Wir blicken zurück auf unseren zweiten politischen Stammtisch, der ein erfolgreiches Treffen mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher Konstantin Kuhle gewesen ist.
Besonders wurde dabei über die Themen Migration, Planungsbeschleunigungen sowie den Wiederaufbau der FDP Niedersachsen gesprochen.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Kuhle erläuterte: „In Deutschland brauchen wir mehr reguläre Migration, statt irreguläre Migration. Mit den Gesetzen zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts und zur Beschleunigung der Asylverfahren und Asylklageverfahren hat die Ampel-Koalition im vergangenen Jahr bereits wichtige Veränderungen auf den Weg gebracht. So waren hier unter anderem Erleichterungen bei der Abschiebung von Straftätern erhalten(…).“
Zudem führt Kuhle aus, dass die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren halbiert werden muss. „Wir haben gesehen, in Wilhelmshaven wurde ein LNG-Terminal innerhalb von 6 Monaten gebaut und seit Dezember 2022 wird dort Flüssigerdgas angelandet. Es geht also auch anders in Deutschland, es geht schnell.“, so MdB Kuhle.
Auf diesen Punkt äußerte FDP-Ratsherr Ben Eggert den Kommentar: „Ein schnelleres Tempo würden wir uns hier in Barsinghausen bei Schulen z.B. bei der Wilhelm-Stedler-Schule sowie bei Bebauungsplänen wie z.B. Am Rathaus – Dauer 6 Jahre – auch wünschen. Für uns als FDP ist ein schnelles Tempo selbstverständlich, für andere leider nicht.“
Abschließend sprachen die Mitglieder noch über die Zukunft der FDP in Niedersachen. Der Wiedereinzug 2027 ist das Ziel aller Liberaler, die im Raum versammelt waren.
Zudem gratulieren wir Konstantin Kuhle zur Wahl als neuen Landesvorsitzenden!
Viel Erfolg lieber Konstantin!
